Kabinett Michal

Kabinett Michal
Regierung der Republik Estland
Ministerpräsident Kristen Michal
Premierminister Kristen Michal
Legislaturperiode 15.
Ernannt durch Präsident
Alar Karis
Bildung 23. Juli 2024
Dauer 1 Jahr und 59 Tage
Vorgänger Kabinett K. Kallas III
Zusammensetzung
Partei(en) RE, E200, SDE
(bis 11. März 2025)
RE, E200
(seit 11. März 2025)
Minister 13
Repräsentation
Riigikogu
65/101

(bis 11. März 2025)
52/101

(seit 11. März 2025)

Das Kabinett Michal bildet seit dem 23. Juli 2024 die Regierung der Republik Estland. Es wurde nach dem Rücktritt der vorherigen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und als Nachfolger von deren dritten Kabinett gebildet. Hintergrund war Kallas Wechsel auf den Posten der Außenbeauftragten bei der Europäischen Union.[1][2] Es ist nach amtlicher Zählung die 54. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918.

Regierungsbildung

Nachdem es sich abzeichnete, dass Kaja Kallas (Estnische Reformpartei) zur nächsten EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll, reichte sie im Juli 2024 ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin ein. Damit verbunden war der Rücktritt ihre gesamten Regierung (Kabinett K. Kallas III).

Mit der Bildung einer neuen Regierung wurde ihr Parteifreund, der bisherige Klimaminister, Kristen Michal betraut. Da er bereits im Vorfeld von Kallas Rücktritts Gespräche mit den bisherigen Partnern Eesti 200 und Sozialdemokraten begonnen hatte, gelang es zügig, eine neue Regierung zu bilden.[3] Michals Regierung wurde am 22. Juli 2024 ernannt und einen Tag später vor dem Parlament vereidigt.[4]

Am 11. März 2025 entließ Michal die Minister der SDE nach einem Konflikt über die Steuerpolitik aus der Regierung.[5]

Zusammensetzung

Das Kabinett setzte sich bis zur Entlassung der SDE aus der Regierung wie folgt zusammen: Die Reformpartei stellte sechs, die Sozialdemokraten vier und Eesti 200 drei Minister. Der Koalitionsregierung gehörten sieben Männer und sieben Frauen an.

Da die Regierungsbildung innerhalb der Wahlperiode stattfand, ohne das es dadurch zu Veränderungen bei der Sitzverteilung im Parlament kam, behielt die Regierung zunächst ihr stabile Mehrheit von 65 Sitzen. Seit dem Ausscheiden der SDE aus der Regierung verfügt die Regierung nur noch über eine knappe Mehrheit von 52 Sitzen.

Kabinettsmitglieder

Ressort Bild Name Partei
Büro des Ministerpräsidenten
Ministerpräsident Kristen Michal Kristen Michal RE
Finanzministerium
Finanzen Jürgen Ligi RE
Außenministerium
Auswärtiges Margus Tsahkna E200
Ministerium für Wirtschaft und Industrie
Wirtschaft und Industrie Erkki Keldo RE
Justizministerium
Justiz und digitale Angelegenheiten Liisa-Ly Pakosta E200
Verteidigungsministerium
Verteidigung Hanno Pevkur RE
Kulturministerium
Kultur Heidy Purga RE
Innenministerium
Inneres Lauri Läänemets

bis 11. März 2025

SDE
Hanno Pevkur

11. bis 25. März 2025 kommissarisch

RE
Igor Taro

seit 25. März 2025

E200
Ministerium für Bildung und Wissenschaft
Bildung und Wissenschaft Kristina Kallas E200
Klimaministerium
Klima Yoko Alender

bis 25. März 2025

RE
Umwelt und Energie Andres Sutt

seit 25. März 2025

RE
Infrastruktur Vladimir Svet

bis 11. März 2025

SDE
Jürgen Ligi

11. bis 25. März 2025 kommissarisch

RE
Kuldar Leis

seit 25. März 2025

parteilos
Ministerium für soziale Angelegenheiten
Gesundheit Riina Sikkut

bis 11. März 2025

SDE
Signe Riisalo

11. bis 25. März 2025 kommissarisch

RE
Soziale Sicherheit Signe Riisalo

bis 25. März 2025

RE
Soziale Angelegenheiten Karmen Joller

seit 25. März 2025

RE
Ministerium für regionale Angelegenheiten und Landwirtschaft
Regionale Angelegenheiten und Landwirtschaft Piret Hartman

bis 11. März 2025

SDE
Yoko Alender

11. bis 25. März 2025 kommissarisch

RE
Hendrik Johannes Terras

seit 25. März 2025

E200

Einzelnachweise

  1. deutschlandfunk.de: Estland - Klimaminister Michal zum neuen Ministerpräsidenten gewählt - Nachfolger von Kallas. Abgerufen am 23. Juli 2024.
  2. Viktoria Großmann: Estland: Kaja Kallas geht, der neue Premier Kristen Michal macht sich bereit. 10. Juli 2024, abgerufen am 23. Juli 2024.
  3. news.err.ee: Reform, SDE, Eesti 200 start coalition negotiations for next government. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).
  4. news.err.ee: Gallery: President Karis appoints Kristen Michal's coalition to office. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).
  5. Estland: Michal wirft Sozialdemokraten aus Regierung. In: zdf.de. 11. März 2025, abgerufen am 12. März 2025.